Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma MVB Promotion and Textile Company
– Dominic Moerstedt –
Richthofenstr.3, D-68723 Oftersheim
Gerichtsstand: Schwetzingen
1. Geltung (gültig ab 1.01.09)
Die folgenden AGB gelten ausschließlich für alle Verkäufe und Lieferungen von Waren durch die MVB Promotion and Textile Company (im folgenden MVB) jetzt und in Zukunft.
Entgegenstehende und/oder ergänzende AGB des Käufers finden gegenüber der MVB keine Anwendung, es sei denn die MVB hätte schriftlich zugestimmt.
Durch Aufgeben der Bestellung bei der MVB werden die u.g. Geschäfts- und Lieferbedingungen durch den Käufer akzeptiert.
2. Warenbestellung
Alle Bestellungen müssen schriftlich per Fax oder E-Mail unter Angabe von Modell-Nr., Artikelbeschreibung, Farbe, Größe und Menge aufgegeben werden. Bestellungen per Telefon sind ausgeschlossen. Sollte in Ausnahmefällen eine Bestellung telefonisch angenommen werden, so haftet die MVB nicht für fehlerhafte Lieferungen. Jede bei der MVB eingegangene Bestellung gilt als Auftragsbestätigung und kann nicht mehr geändert oder mit anderen Bestellungen zusammen gezogen werden. Wir empfehlen dem Kunden daher vor der Bestellung nachzufragen, ob alle gewünschten Artikel lieferbar sind.
Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug aus vorangegangenen Rechnungen, so können eingehende Bestellungen so lange nicht bearbeitet werden, bis der Kunde seiner Zahlungspflicht nachgekommen ist.
Hat der Kunde seinen Kreditrahmen erschöpft, so können weitere Bestellungen nur ausgeführt werden, wenn er die entsprechende Differenz beglichen hat.
3. Warenlieferung und Lieferzeiten
Nach Eingang der Bestellung wird diese umgehend bearbeitet und dem Kunden sofort mitgeteilt, falls Ware nicht lieferbar ist oder ab wann Ware wieder lieferbar sein wird. In diesem Fall kann die Bestellung abgeändert werden. Dem Kunden obliegt die Entscheidung, ob die nicht verfügbare Ware aus der Bestellung storniert, durch andere Artikel ersetzt oder bei Verfügbarkeit nachgeliefert werden soll. Für Neukunden gilt: nach Gutschrift des Rechnungsbetrages auf unserem Geschäftskonto wird die Ware per Paketdienst an den Kunden versandt (siehe Warenbestellung).
Lieferungen an Postfachadressen sind ausgeschlossen. Falls an eine Privatanschrift ausgeliefert werden soll, muss uns dies vorher mitgeteilt werden. Auslieferungen an Privatanschriften erfordern die Anwesenheit des Empfängers oder einer von ihm beauftragten Person montags – freitags von 8.00-17.00 Uhr.
Alle Auskünfte zu Lieferzeiten sind unverbindlich, es sei denn es wird ein genauer Liefertermin vereinbart. In der Regel ist die Ware am nächsten oder übernächsten Tag nach Übergabe an den Paketdienst beim Empfänger. Bei Lieferung im 24h Service (gegen Aufschlag) wird die Ware am nächsten Werktag zugestellt. Ein Liefertermin gilt als eingehalten, wenn die Ware spätestens einen Werktag vor dem vereinbarten Liefertermin an den Paketdienst/Spediteur übergeben wird. Generell wird für längere Lieferzeiten, die nicht durch die MVB verursacht werden (z.B. durch höhere Gewalt, Lieferverzug durch Vorlieferanten, etc.) keine Haftung übernommen und vom Kunden kann kein Schadensersatz eingefordert werden. Die MVB behält sich in diesem Fall das Recht vor, die Lieferfrist zu verlängern.
4. Mustersendungen
Für Musterbestellungen gelten dieselben Bedingungen wie für die Warenbestellungen. Alle Muster sind kostenpflichtig und werden zum Einzelpreis berechnet. Muster sind generell vom Umtausch oder Rückgabe ausgeschlossen.
5. Sonderanfertigungen
Sonderanfertigungen werden auf Anfrage realisiert. Informationen über Mindestabnahmemengen für Sonderanfertigungen werden auf Anfrage erteilt. Die Liefermenge kann um 5-10% von der bestellten Menge abweichen und muss vom Kunden hingenommen werden. Preise werden immer individuell entsprechend der Anforderung an das Produkt angeboten.
6. Produktpreise und Versandkosten
Für alle Verkäufe gelten die zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung gültigen Preise und Bedingungen laut Preisliste bzw. bei Sonderanfertigungen die Preise aus dem von der MVB unterbreiteten Angebot, das vom Kunden als Auftrag bestätigt wurde. Alle Preise auf der Preisliste oder den individuellen Angeboten sind Stückpreise und verstehen sich zzgl. MwSt. und Versandkosten. Für Sonderproduktionen gelten abweichende Bedingungen.
Die Versandkosten werden gewichtsabhängig berechnet. Die MVB ist stets bemüht, die für den Kunden preisgünstigste Variante zu ermitteln.
Die MVB behält sich das Recht zu Preisänderungen vor, wenn Preisänderungen durch die Spediteure vorgenommen werden.
Lieferungen in Drittländer werden ab Werk und unverzollt geliefert. Die Kostenübernahme hat der Empfänger zu tragen.
7. Zahlungsbedingungen
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum der MVB. Neukunden und Kunden ohne Kundenkredit haben generell in Vorkasse zu gehen und sofort nach Zugang der Rechnung per Post, Fax oder Email den Betrag in voller Höhe zu begleichen, bevor die Ware versandt wird. Alle anderen Kunden haben eine Zahlungsfrist von 10 Tagen netto nach Rechnungserhalt, sofern bei Auftrag nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Zahlung per Nachnahme oder Kreditkarte ist ausgeschlossen. Skonto, Boni o.ä. werden nicht gewährt. Für Zahlungen auf unser Konto wird die Banküberweisung bevorzugt. In Einzelfällen kann im Ermessen der MVB per Lastschriftverfahren gezahlt werden. Scheckeinreichungen sind ebenfalls möglich, wobei die MVB für einen Verlust keine Haftung übernimmt. Bei allen Zahlungen sind als Referenz immer der Firmenname und die Rechnungsnummer anzugeben. Sollte der Kunde mit seiner Zahlung in Verzug geraten, behalten wir uns vor, ihm die gesetzlichen Verzugszinsen zu berechnen und zukünftige Bestellungen nur noch gegen Vorkasse zu liefern. Des Weiteren werden 2,50 Euro Mahngebühren für jede schriftliche Mahnung erhoben.
8. Retouren und Reklamationen
Alle Waren inklusive Muster und Sonderanfertigungen sind von Umtausch oder Rückgabe ohne triftigen Grund ausgeschlossen. Als triftiger Grund gelten: Fehlmengenlieferungen, Beschädigung der Ware oder falsch gelieferte Artikel.
Alle Artikel müssen daher nach Erhalt durch den Kunden geprüft werden. Wenn die Waren im Auftrag des Kunden an einen Drittkunden geliefert werden, so ist der Kunde verpflichtet, die 3. Partei rechtzeitig über diese Bedingung zu informieren, da Reklamationen sonst nicht anerkannt werden.
Alle Fehlmengenlieferungen, Beschädigungen oder falsch gelieferte Artikel müssen binnen 7 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich unter der Angabe der Lieferscheinnummer, Menge, Modellnummer und Grund für die Reklamation angezeigt werden. Der Kunde erhält bei berechtigter Reklamation einen Retoureschein, der vollständig ausgefüllt per Fax oder E-Mail zur Bestätigung und Retourenfreigabe per Stempelabdruck an die MVB zurückgeschickt werden muss. Der von der MVB per Stempeldruck freigegebene Retourenschein muss außen sichtbar an der Retoure angebracht werden. Die Retoure muss innerhalb von 10 Tagen ab Lieferdatum auf eigene Kosten und Gefahr zurückgeschickt werden. Ggf. wird die Ware nach Absprache beim Kunden abgeholt. Unfreie Sendungen oder Sendungen ohne gültigen Retoureschein werden nicht entgegengenommen. Der Kunde ist verpflichtet der MVB die Überprüfung der Retoure zu gestatten. Falls der Kunde dies nicht gestattet, wird die MVB von der Gewährleistung befreit. Reklamationen müssen stets vor der Weiterverarbeitung der Waren, wie z.B. Bedruckung, Bestickung etc., angezeigt werden.
9. Katalog und Fotomaterial
Alle Bilder auf der Website und im Warenkatalog sind Eigentum der MVB und dürfen vom Kunden ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch die MVB nicht für eigene Zwecke verwendet werden. Zur Verwendung der Vorlagen sind Individualabsprachen mit der MVB möglich.
10. Sonstige Vereinbarungen
Individualabreden, Vertragsänderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform oder der Übermittlung per Fax, sofern sich aus diesen AGB nicht etwas anderes ergibt. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen hierdurch nicht berührt.